IT-Planungsrat

Aufgaben des IT-Planungsrats

Der IT-Staatsvertrag zur Ausgestaltung von Art. 91c Grundgesetz bildet den rechtlichen Rahmen für den IT-Planungsrat und definiert das Aufgabenspektrum des Gremiums:

  • Koordinierung der Zusammenarbeit von Bund und Ländern in Fragen der Informationstechnik
  • Beschlussfassung über fachunabhängige und fachübergreifende IT-Interoperabilitäts- und IT-Sicherheitsstandards
  • Steuerung von E-Government-Projekten
  • Planung und Weiterentwicklung des - vom Bund zu errichtenden und zu betreibenden - Verbindungsnetzes nach Maßgabe des Gesetzes über die Verbindung der informationstechnischen Netze des Bundes und der Länder - IT-NetzG

Aufgabenspektrum