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6. Sitzung des IT-Planungrats - 13. Oktober 2011 in Stuttgart

Entscheidung 2011/25 - Begrüßung und Tagesordnung

Beschluss:

  1. Der IT-Planungsrat beschließt das Protokoll der 5. Sitzung am 30. Juni 2011 in der vorgelegten Fassung.

  2. Der IT-Planungsrat stellt die Tagesordnung und seine Beschlussfähigkeit fest.

Anlage:

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Entscheidung 2011/26 - Einsatz von Videokonferenzsystemen im Verbindungsnetz

Beschluss:

  1. Der IT-Planungsrat nimmt den Zwischenbericht „Konzept für den Einsatz moderner Videokonferenzsysteme zur Verwaltungsebenenübergreifenden Kommunikation“ vom 29. August 2011 zur Kenntnis.


  2. Der IT-Planungsrat bittet den Bund und das Arbeitsgremium gemäß § 6 Abs. 2 IT-NetzG (Gesetz über die Verbindung der informationstechnischen Netze des Bundes und der Länder), den abschließenden Bericht dem IT-Planungsrat in seiner 7. Sitzung im Frühjahr 2012 zur Entscheidung vorzulegen.

Anlage: keine

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Entscheidung 2011/27 - Steuerungsprojekt Nationales Waffenregister (NWR)

Beschluss:

Der IT-Planungsrat nimmt den Bericht zum Steuerungsprojekt Nationales Waffenregister (NWR) zur Kenntnis und stimmt dem weiteren Vorgehen zu. Er erwartet den planmäßigen Abschluss der Stufe I in 2012.

Anlage: keine

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Entscheidung 2011/28 - Koordinierungsprojekt Geodaten

Beschluss:

Der IT-Planungsrat nimmt den Bericht und den erfolgreichen Abschluss des Deutschland-Online Vorhabens Geodaten zur Kenntnis.

Anlage:

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Entscheidung 2011/29 - Koordinierungsprojekt S.A.F.E. (Secure Access to Federated eJustice / eGovernment)

Beschluss:

  1. Der IT-Planungsrat nimmt den Bericht zu S.A.F.E. zur Kenntnis.

  2. Der IT-Planungsrat sieht in S.A.F.E. eine wesentliche Komponente eines übergreifenden eID-Systems für Verwaltung und Wirtschaft.

Anlage:

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Entscheidung 2011/30 - Umsetzung Nationale E-Government Strategie / Projekt- und Anwendungsplan / Bericht an die CdS

Beschluss:

  1. Der IT-Planungsrat nimmt das Umsetzungskonzept zur Nationalen E-Government Strategie (NEGS) in der Fassung vom 8. September 2011 zur Kenntnis.

  2. Der IT-Planungsrat beschließt das Schwerpunktprogramm zur Umsetzung der NEGS und den Projekt- und Anwendungsplan 2012.

  3. Er betont, dass das Umsetzungskonzept und das Schwerpunktprogramm unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Finanzplanung fortgeschrieben werden müssen.

  4. Der IT-Planungsrat beschließt die Fortführung der Kooperationsgruppe Strategie zunächst bis zum 31. Dezember 2012. Die Kooperationsgruppe wird beauftragt, die weitere Umsetzung der Nationalen E-Government-Strategie bis zum 31. Dezember 2012 sicherzustellen und dem IT-Planungsrat regelmäßig zu berichten.

Anlage:

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Entscheidung 2011/31 - Steuerungsprojekt Kfz-Wesen

Beschluss:

  1. Der IT-Planungsrat nimmt den Bericht zum Steuerungsprojekt Kfz-Wesen vom 14. September 2011 zur Kenntnis und stimmt dem weiteren Vorgehen und dem Ende 2012 geplanten Abschluss des Vorhabens zu. Der IT-Planungsrat hält die Umsetzung und die nachhaltige Pflege der Projektergebnisse für notwendig und bittet die Federführer im Rahmen des Abschlussberichts, entsprechende Lösungen darzulegen.

  2. Der Vorsitzende wird gebeten, die Position des IT-Planungsrats dem Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung zu übermitteln.

Anlage:

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Entscheidung 2011/32 - Expertenkreis Koordinierungsstelle für IT-Standards (KoSIT - Beirat Standardisierung)

Beschluss:

  1. Der IT-Planungsrat nimmt den Bericht des zum Aufbau der KoSIT eingesetzten Expertenkreises zur Einrichtung eines Beirats zur dauerhaften fachlichen Begleitung der KoSIT zur Kenntnis.

  2. Er stimmt der Einrichtung eines Beirats der KoSIT zu und bittet die Geschäftsstelle, den vorläufigen Vorsitz des Beirats zu übernehmen.

  3. Er bittet den Bund, die Länder, die kommunalen Spitzengremien und die Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder um die Benennung von Vertretern zur Mitarbeit im Beirat.

  4. Der IT-Planungsrat bittet den Beirat – gemeinsam mit der KoSIT – eine Standardisierungsagenda gemäß Memorandum des IT-Planungsrats vom 30. Juni 2011 bis zur 7. Sitzung des IT-Planungsrats vorzulegen. Er bittet ferner, die im Bericht genannten Aufgaben des Beirats zu spezifizieren und ebenfalls zur 7. Sitzung vorzulegen.

Anlage:

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Entscheidung 2011/33 - Kooperationsgruppe Leitlinie Informationssicherheit

Beschluss:

  1. Der IT-Planungsrat nimmt das von der Kooperationsgruppe „Leitlinie Informationssicherheit“ vorgelegte Konzept zu Ziel, Geltungsbereich und Inhalten einer Leitlinie für Informationssicherheit der öffentlichen Verwaltung im Sinne des IT-Staatsvertrages zur Kenntnis.

  2. Der IT-Planungsrat bittet die Kooperationsgruppe „Leitlinie Informationssicherheit“, auf dieser Basis eine Leitlinie für Informationssicherheit möglichst bis zur 8. Sitzung des IT-Planungsrats zu erarbeiten. Gleichzeitig soll eine Liste der einzuhaltenden Mindeststandards gesondert vorgelegt werden.


  3. Er bittet die Kooperationsgruppe entsprechend des Memorandums des IT-Planungsrats vom 30.Juni 2011 auf dieser Basis vorab, mit dem Aufbau des CERT-Verbunds zu beginnen.

  4. Der IT-Planungsrat beschließt die Fortführung der befristeten Kooperationsgruppe "Leitlinie Informationssicherheit" in der bisherigen Zusammensetzung und Organisation zunächst bis zu seiner 8. Sitzung.

Anlage: keine


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Entscheidung 2011/34 - Open Government

Beschluss:

Der IT-Planungsrat nimmt von der beabsichtigten Online Konsultation zum Entwurf des Eckpunktepapiers “Offenes Regieruns- und Verwaltungshandeln (Open Government)“ mit der Anlage “Gemeinsames Verständnis der tragenden Begriffe“ Kenntnis.

Anlage: keine


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Entscheidung 2011/35 - Finanzplan des IT-Planungsrats 2012

Beschluss:

Der IT-Planungsrat beschließt den von der Geschäftsstelle IT-Planungsrat vorgelegten Finanzplan für 2012.

Anlage:


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Entscheidung 2011/36 - Finanzplan des IT-Planungsrats 2013 (Entwurf)

Beschluss:

Der IT-Planungsrat nimmt den Entwurf des Finanzplans für 2013 zur Kenntnis. Der Beschluss des Finanzplans für 2013 soll in der Herbstsitzung des IT-Planungsrats erfolgen.

Anlage:


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