5. Sitzung des IT-Planungsrats - 30. Juni 2011 in Berlin
- Entscheidung 2011/15 - Begrüßung und Tagesordnung
- Entscheidung 2011/16 - De-Mail Ausschuss Standardisierung
- Entscheidung 2011/17 - Steuerungsprojekte des IT-Planungsrats
- Entscheidung 2011/18 - eID Strategie
- Entscheidung 2011/19 - Kooperationsgruppe Strategie
- Entscheidung 2011/20 - Kooperationsgruppe EU
- Entscheidung 2011/21 - Entwicklung eines Standards XAntragsformular
- Entscheidung 2011/22 - Bericht zum Verbindungsnetz
- Entscheidung 2011/23 - IT im Bereich der Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II)
- Entscheidung 2011/24 - Memorandum des IT-Planungsrats
Entscheidung 2011/15 - Begrüßung und Tagesordnung
Beschluss:
1) Der IT-Planungsrat beschließt das Protokoll der 4. Sitzung am 3. März 2011 in der vorgelegten Fassung.
2) Der IT-Planungsrat stellt die Tagesordnung und seine Beschlussfähigkeit fest.
Anlage:
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Entscheidung 2011/16 - De-Mail Ausschuss Standardisierung
Beschluss:
Der IT-Planungsrat bittet die Freie Hansestadt Bremen, den Leiter der Koordinierungsstelle für IT-Standards (KoSIT) in den nach dem De-Mail-Gesetz vorgesehenen Ausschuss De-Mail-Standardisierung als den vom IT-Planungsrat beauftragten Vertreter der Länder zu entsenden.
Anlage: keine
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Entscheidung 2011/17 - Steuerungsprojekte des IT-Planungsrats
Beschluss:
Der IT-Planungsrat nimmt den Bericht der Geschäftsstelle zur Kenntnis und stimmt den darin enthaltenen Vorschlägen zur Mittelverwendung zu.
Anlage: keine
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Entscheidung 2011/18 - eID Strategie
Beschluss:
Der IT-Planungsrat begrüßt die Initiative zur Erarbeitung einer eID-Strategie und stellt fest, dass diese Strategie unter Einbeziehung des Bundes, der Länder und Kommunen unter Berücksichtigung bereits existierender Konzepte erarbeitet werden muss.
Anlage: keine
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Entscheidung 2011/19 - Kooperationsgruppe Strategie
Entscheidungsvorschlag:
1) Der IT-Planungsrat nimmt den von der Kooperationsgruppe Strategie erarbeiteten Entwurf zum Umsetzungskonzept der Nationalen E-Government-Strategie in der Fassung vom 25. Mai 2011 zur Kenntnis.
2) Die Geschäftsstelle wird beauftragt, zu veranlassen, dass das Umsetzungskonzept in Bund, Ländern und Kommunen sowie den Ansprechpartnern der Fachministerkonferenzen, der AG 3 des Nationalen IT-Gipfels für die Bereiche Wirtschaft und Wissenschaft und dem BITKOM mit der Möglichkeit zur Stellungnahme und Unterbreitung eigener Maßnahmenvorschläge zur Kenntnis gegeben wird.
3) Der IT-Planungsrat beschließt die Fortführung der Kooperationsgruppe Strategie bis zunächst 13. Oktober 2011. Die Kooperationsgruppe Strategie wird gebeten, Stellungnahmen sowie konkrete Maßnahmenvorschläge zu berücksichtigen und dem IT-Planungsrat das Umsetzungskonzept inkl. der priorisierten Maßnahmenplanung zu seiner 6. Sitzung zur Beschlussfassung vorzulegen.
Anlage: keine
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Entscheidung 2011/20 - Kooperationsgruppe EU
Beschluss:
1) Der IT-Planungsrat nimmt den Bericht der Kooperationsgruppe EU zur Kenntnis.
2) Er bittet die Geschäftsstelle des IT-Planungsrats, die notwendigen Veranlassungen für die Umsetzung der im Bericht genannten Handlungsempfehlungen zu treffen und dem IT-Planungsrat über die Ergebnisse erstmalig auf seiner 7. Sitzung zu berichten.
Anlage:
- Abschlussbericht der Kooperationsgruppe EU
- EU-E-Government Aktionsplan 2011-2015 (kommentiert durch die Geschäftsstelle des IT-Planungsrats)
- Grafik zur Analyse des Gesamtberichts zum EU-E-Government-Benchmarking 2010
- Analyse zum Gesamtbericht EU-E-Government-Benchmarking 2010
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Entscheidung 2011/21 - Entwicklung eines Standards XAntragsformular
Beschluss:
1) Der IT-Planungsrat begrüßt die Initiative des Deutschen Städtetags zur Entwicklung eines Standards für das behördliche Antragswesen.
2) Der IT-Planungsrat bittet die Koordinierungsstelle für IT-Standards bei der Freien Hansestadt Bremen zur 6. Sitzung um eine Stellungnahme und Kurzbewertung unter Berücksichtigung bestehender Standards und Standardisierungsinitiativen (z.B. der XFall-Initiative).
Anlage: keine
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Entscheidung 2011/22 - Bericht zum Verbindungsnetz
Beschluss:
Der IT-Planungsrat nimmt den „Sachstandsbericht zur Überführung der Aufgaben des DOI-Netz e.V. auf den Bund zum Stand 1. Juni 2011“ zur Kenntnis.
Anlage:
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Entscheidung 2011/23 - IT im Bereich der Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II)
Empfehlung:
1) Der IT-Planungsrat bekräftigt seine Entscheidung 2010/12 "IT im Bereich Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II)" vom 2. Juli 2010.
2) Der Vorsitzende wird daher gebeten, mit dem zuständigen Bundesministerium Kontakt aufzunehmen.
Anlage: keine
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Entscheidung 2011/24 - Memorandum des IT-Planungsrats
Empfehlung:
Der IT-Planungsrat beschließt das Memorandum zu seiner zukünftigen strategischen Ausrichtung.
Anlage:
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- Fassung vom:
- 30.06.2011