4. Sitzung des IT-Planungrats - 3. März 2011 in Hannover
- Entscheidung 2011/01 - Begrüßung und Tagesordnung
- Entscheidung 2011/02 - Personenstandswesen
- Entscheidung 2011/03 - Auflösung des DOI-Netz e.V.
- Entscheidung 2011/04 - IPv6 für die öffentliche Verwaltung Deutschlands - Adressrahmenkonzept und Eckpunkte der Organisation
- Entscheidung 2011/05 - Veröffentlichungen des IT-Planungsrats
- Entscheidung 2011/06 - KoopA – Überführung Projektbüro
- Entscheidung 2011/07 - Einsatz von Videokonferenzsystemen
- Entscheidung 2011/08 - Leitlinie zur IT- und Datensicherheit
- Entscheidung 2011/09 - Der neue Personalausweis
- Entscheidung 2011/10 - E-Government & EU: öffentliche Dienste, Interoperabilität, IKT
- Entscheidung 2011/11 - Koordinierungsstelle für IT-Standards (KoSIT)
- Entscheidung 2011/12 - Bericht über Tätigkeiten und Mittelverwendung 2010
- Entscheidung 2011/13 - Finanzplanung 2012
- Entscheidung 2011/14 - Bericht zur länderübergreifenden Krisenmanagementübung 2011 (LÜKEX)
Entscheidung 2011/01 - Begrüßung und Tagesordnung
Beschluss:
1) Der IT-Planungsrat beschließt das Protokoll der 3. Sitzung am 24. September 2010 in der vorgelegten Fassung.
2) Der IT-Planungsrat stellt die Tagesordnung mit einer Ergänzung zum EU-Grünbuch Vergaberecht (HB) und dem Vorziehen von Top 19 (SN) und seine Beschlussfähigkeit fest.
Anlage:
*******
Entscheidung 2011/02 - Personenstandswesen
Beschluss:
1) Der IT-Planungsrat empfiehlt, eine Spezifikation für eine XÖV-konforme standardisierte Schnittstelle zwischen Fach- und Registerverfahren durch den Federführer des Steuerungsprojektes Personenstandswesen (Bayern) zu erarbeiten, die durch das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) gewartet und gepflegt werden soll.
2) Hinsichtlich der weiteren Vorgehensweise in der Projektarbeit nimmt der IT-Planungsrat das in der Sitzung der Bund-Länder-Arbeitsgruppe „Evaluierung des Personenstandsrechts“ am 15. September 2010 erzielte Besprechungsergebnis zustimmend zur Kenntnis.
3) Der IT-Planungsrat empfiehlt, im Rahmen der Evaluierung des Personenstandsrechts die Vorgabe einer Spezifikation XPersonenstandsregister als Stand der Technik für den Einsatz von Registerschnittstellen bei der elektronischen Führung der Personenstandsregister zu prüfen.
Anlage:
- Sachstandsbericht "Standardisierung der Registerschnittstelle im elektronischen Personenstandswesen"
*******
Entscheidung 2011/03 - Auflösung des DOI-Netz e.V.
Beschluss:
1) Der IT-Planungsrat begrüßt die Überführung der Aufgaben des DOI-Netz e.V. auf den Bund. Er beauftragt das Arbeitsgremium nach § 6 IT-NetzG und den Bund, einen Sachstandsbericht zum Stand 1. Juni 2011 zu erstellen.
2) Der IT-Planungsrat übernimmt die für das Verbindungsnetz relevanten Beschlüsse des DOI-Netz e.V. laut Vorlage „Auszug aus den Beschlüssen der Mitgliederversammlung und des Vorstands“.
Anlage: keine
*******
Entscheidung 2011/04 - IPv6 für die öffentliche Verwaltung Deutschlands - Adressrahmenkonzept und Eckpunkte der Organisation
Beschluss:
Der IT-Planungsrat nimmt den Bericht „IPv6 für die öffentliche Verwaltung Deutschlands - Adresskonzept und Eckpunkte der Organisation“ zur Kenntnis und stimmt dem dort beschriebenen IPv6 Adressrahmenkonzept und den Eckpunkten der organisatorischen Umsetzung zu.
Anlage:
*******
Entscheidung 2011/05 - Veröffentlichungen des IT-Planungsrats
Beschluss:
Der IT-Planungsrat stimmt der in der beigefügten Übersicht vorgeschlagenen Veröffentlichung seiner Entscheidungen zu und beauftragt die Geschäftsstelle, die Veröffentlichung der Entscheidungen im elektronischen Bundesanzeiger sowie auf der Website des IT-Planungsrats (www.it-planungsrat.de) vorzunehmen.
Anlage:
- Zusammenfassung der bisherigen Entscheidungen (Beschlüsse und Empfehlungen) des IT-Planungsrats zur Veröffentlichung (Stand: 25 Januar 2011)
*******
Entscheidung 2011/06 - KoopA – Überführung Projektbüro
Beschluss:
1) Der IT-Planungsrat beschließt die Regelung zum Betrieb und zur Weiterentwicklung der Anwendungen des IT-Planungsrats.
2) Durch die Regelung werden folgende Projektvereinbarungen ersetzt:
a) Projektvereinbarung „LeiKa-plus“ vom 06.10.2009
b) Projektvereinbarung „Behördenfinder Deutschland“ Version 2.0 vom 08.10.2010
c) Projektvereinbarung „Pflege DVDV 2009/2010“ vom 17. Februar 2009
d) „Vereinbarung Pflege Governikus“ gemäß KoopA ADV Beschluss Nr. 4.1 – 12/2003
3) Die damaligen Vereinbarungspartner der Verwaltungsvereinbarung „Projektbüro“ aus dem Jahre 2003 werden gebeten, diese bis zum 30. Juni 2011 durch entsprechende Willenserklärungen aufzulösen.
Anlage:
*******
Entscheidung 2011/07 - Einsatz von Videokonferenzsystemen
Beschluss:
1) Der IT-Planungsrat nimmt die Machbarkeitsstudie - Konzept eines Videodienstes im DOI-Netz- zur Kenntnis.
2) Er bittet den Bund und das Arbeitsgremium gemäß § 6 (2) IT-NetzG, gemeinsam auf der Basis der vom DOI-Netz e.V. vorgelegten Machbarkeitsstudie, ein Konzept für den Einsatz moderner Videokonferenzsysteme zur Verwaltungsebenen-übergreifenden Kommunikation zu erstellen und dem IT-Planungsrat in seiner 6. Sitzung zur weiteren Entscheidung vorzulegen.
Anlage: keine
*******
Entscheidung 2011/08 - Leitlinie zur IT- und Datensicherheit
Beschluss:
1) Der IT-Planungsrat nimmt den Entwurf für die Eckpunkte einer Leitlinie für Informationssicherheit bei der Gestaltung von IT-Verfahren der öffentlichen Verwaltung zur Kenntnis.
2) Der IT-Planungsrat richtet eine bis zum 13.10.2011 befristete Kooperationsgruppe ein.
3) Die Kooperationsgruppe hat den Auftrag, das Ziel, den Geltungsbereich und die Inhalte der Leitlinie festzulegen. Das Ergebnis ist dem IT-Planungsrat zur 6. Sitzung vorzulegen.
Anlage: keine
*******
Entscheidung 2011/09 - Der neue Personalausweis
Empfehlung:
Der IT-Planungsrat empfiehlt dem Bund, den Ländern und den Kommunen, den breiten Einsatz des neuen Personalausweises insbesondere mit seiner Online-Ausweisfunktion auf der Grundlage der Erfahrungen der Anwendungstests innerhalb der Verwaltung und als Anbieter öffentlicher Dienstleistungen umfassend zu unterstützen.
Anlage: keine
*******
Entscheidung 2011/10 - E-Government & EU: öffentliche Dienste, Interoperabilität, IKT
Beschluss:
1) Der IT-Planungsrat begrüßt den von der Europäischen Kommission vorgelegten E-Government-Aktionsplan 2011 - 2015 und die Mitteilung der Kommission zur Interoperabilisierung europäischer öffentlicher Dienste.
2) Der IT-Planungsrat spricht sich dafür aus, die Empfehlungen des European Interoperability Framework in Bund und Ländern auf Umsetzbarkeit zu prüfen. Dazu setzt der IT-Planungsrat eine bis zum 31. Dezember 2011 befristete Kooperationsgruppe ein, an der sich der Bund, die interessierten Länder und die KOSIT beteiligen können.
Anlage:
- Mitteilungen der Europäischen Kommission vom 15. und 16. Dezember 2010
- Anlage zur Mitteilung: European Interoperability Strategy
- Anlage zur Mitteilung: European Interoperability Framework
*******
Entscheidung 2011/11 - Koordinierungsstelle für IT-Standards (KoSIT)
Beschluss:
1) Der IT-Planungsrat nimmt das Errichtungskonzept für den Aufbau der Koordinierungsstelle für IT-Standards (Fassung vom 26. Januar 2011) zur Kenntnis.
2) Er stimmt den für den Grundausbau der Koordinierungsstelle für IT-Standards vorgeschlagenen Maßnahmen zu. Er beschließt die Errichtung der Koordinierungsstelle für IT-Standards in der Freien Hansestadt Bremen zum
1. April 2011 und bittet Bremen um die Umsetzung der für den Grundausbau erforderlichen Maßnahmen.
3) Er stellt der Freien Hansestadt Bremen ab 2012 einen Sockelbetrag in Höhe von 560.000 Euro pro Jahr für den Grundausbau der Koordinierungsstelle für IT-Standards zur Verfügung. Dieser Betrag wird in die Finanzplanung des IT-Planungsrates aufgenommen.
4) Er beschließt die in Abschnitt 6 des Errichtungskonzeptes dargelegten Grundlagen der Beauftragung und Finanzierung. Diese ersetzen die Vereinbarung mit dem Projektbüro des KoopA ADV über den Beitritt zum Projekt „OSCI-Leitstelle 2009ff“ vom 12. Februar 2009.
5) Er bittet den zum Aufbau der KoSIT eingerichtete Expertenkreis KoSIT bis Ende des Jahres 2011 die Aufgabe der fachlichen Begleitung der KoSIT zu übernehmen und einen Vorschlag zur dauerhaften fachlichen Begleitung zu entwickeln und vorzulegen.
6) Die Umsetzung steht unter dem Vorbehalt der jeweiligen haushaltsrechtlichen Ermächtigungen des Bundes und der Länder.
Anlage:
*******
Entscheidung 2011/12 - Bericht über Tätigkeiten und Mittelverwendung 2010
Beschluss:
Der IT-Planungsrat nimmt den Bericht der Geschäftsstelle zur Kenntnis und beschließt den vorgelegten Mittelverwendungsbericht.
Anlage:
- Bericht der Geschäftsstelle IT-Planungsrat 2010
- Finanzplan des IT-Planungsrat 2011 - Anlage des Berichts der Geschäftsstelle 2010
*******
Entscheidung 2011/13 - Finanzplanung 2012
Beschluss:
Der IT-Planungsrat nimmt den Entwurf des Finanzplans für 2012 zur Kenntnis. Der Beschluss des Finanzplans für 2012 soll in der 6. Sitzung des IT-Planungsrats erfolgen.
Anlage: keine
*******
Entscheidung 2011/14 - Bericht zur länderübergreifenden Krisenmanagementübung 2011 (LÜKEX)
Beschluss:
Der IT-Planungsrat nimmt den Bericht zur länderübergreifenden Krisenmanagementübung 2011 (LÜKEX) zur Kenntnis.
Anlage: keine
*******