1. Sitzung des IT-Planungrats - 22. April 2010 in Berlin
- Entscheidung 2010/01 - Begrüßung durch die Vorsitzende
- Entscheidung 2010/02 - Allgemeine Aussprache und Aufgaben des IT-Planungsrats
- Entscheidung 2010/03 - Nationale E-Government-Strategie
- Entscheidung 2010/04 - Arbeitsgrundlagen des IT-Planungsrats
- Entscheidung 2010/05 - Finanzplan 2010 und Entwurf des Finanzplans 2011
- Entscheidung 2010/06 - Bericht des Vorhabens D115
Entscheidung 2010/01 - Begrüßung durch die Vorsitzende
Beschluss:
Der IT-Planungsrat stimmt der Tagesordnung zu.
Anlage:
*******
Entscheidung 2010/02 - Allgemeine Aussprache und Aufgaben des IT-Planungsrats
Beschluss:
Die Geschäftsstelle wird beauftragt, den Projekt- und Anwendungsplan zu evaluieren und weitere relevante Themen und Aufgaben bis zur zweiten Sitzung des IT-Planungsrats zu strukturieren und einen Vorschlag zur Priorisierung vorzulegen.
Anlage: keine
*******
Entscheidung 2010/03 - Nationale E-Government-Strategie
Beschluss:
1) Der IT-Planungsrat nimmt den Bericht zur Nationalen E-Government-Strategie zur Kenntnis und richtet eine bis zum 31. Oktober 2010 befristete Kooperationsgruppe „Strategie“ ein. Die Geschäftsstelle des IT-Planungsrats wird gebeten, diesen Beschluss umzusetzen.
2) Die Kooperationsgruppe hat den Auftrag, aufbauend auf den Vorarbeiten, die Nationale E-Government-Strategie als inhaltlich-strategische Arbeitsgrundlage des IT-Planungsrats zu formulieren.
3) Die Aufgaben der Kooperationsgruppe sind:
- Überarbeitung der Ende 2009 versandten Eckpunkte anhand der ein-gegangenen Rückmeldungen.
- Vorlage dieser Fassung zur finalen Beschlussfassung an den IT- Planungsrat.
4) Die Kooperationsgruppe ist länderoffen. Vertreter der Kommunen und des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit können beratend teilnehmen. Den Vorsitz führt der Bund.
Anlage: keine
*******
Entscheidung 2010/04 - Arbeitsgrundlagen des IT-Planungsrats
Beschluss:
Der IT-Planungsrat beschließt die vorliegende Zusammenfassung der Arbeitsgrundlagen inkl. der folgenden Anlagen:
- Aufgabenspektrum und Gremienstruktur des IT-Planungsrats
- Koordinierungsstelle für IT-Standards
- Aufgabenüberführung für den IT-Planungsrat
- Personalkapazität und Kostenplanung für die Geschäftsstelle IT-Planungsrat
- Logo des IT-Planungsrats
Anlage:
- Zusammenfassung der Arbeitsgrundlagen (Management Summary)
- Aufgabenstruktur und Gremienstruktur des IT-Planungsrats
- Koordinierungsstelle für IT-Standards
- Aufgabenüberführung für den IT-Planungsrat
- Logo des IT-Planungsrats
*******
Entscheidung 2010/05 - Finanzplan 2010 und Entwurf des Finanzplans 2011
Beschluss:
Der IT-Planungsrat beschließt die von der Geschäftsstelle IT-Planungsrat vorgelegten Finanzpläne für die Jahre 2010 und 2011.
Anlage:
*******
Entscheidung 2010/06 - Bericht des Vorhabens D115
Beschluss:
1) Der IT-Planungsrat nimmt den Bericht des Projektes D115 zur Kenntnis.
2) Der IT-Planungsrat empfiehlt der Besprechung des Chefs des Bundeskanzleramtes mit den Chefinnen und Chefs der Staats- und Senatskanzleien der Länder folgenden Beschluss:
- Die Besprechung des Chefs des Bundeskanzleramtes mit den Chefinnen und Chefs der Staats- und Senatskanzleien der Länder nimmt den Jahresbericht mit den Ergebnissen des Pilotprojektes und den Möglichkeiten zur weiteren Flächendeckung des 115-Services zur Kenntnis. Die bisherigen Ergebnisse des Pilotbetriebes rechtfertigen es, an dem Ziel, D115 grundsätzlich flächendeckend einzuführen, festzuhalten.
- Die Besprechung des Chefs des Bundeskanzleramtes mit den Chefinnen und Chefs der Staats- und Senatskanzleien der Länder beauftragt den IT-Planungsrat, die zentralen Voraussetzungen für einen flächendeckenden Betrieb der Behördenrufnummer 115 im Bund und in allen Ländern zu schaffen.
- Die Besprechung des Chefs des Bundeskanzleramtes mit den Chefinnen und Chefs der Staats- und Senatskanzleien der Länder beschließt, dass der zentrale Betrieb von D115 ab dem 01.04.2011 vom Bund und den Ländern, die ihre Beteiligung zu Protokoll der Besprechung des Chefs des Bundeskanzleramtes mit den Chefinnen und Chefs der Staats- und Senatskanzleien der Länder erklärt haben, finanziert wird und der IT-Planungsrat einen Finanzierungsschlüssel festlegt.
- Die Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Bundesministerium des Innern, vertreten durch das Beschaffungsamt und beauftragt durch alle D115-Teilnehmer, übernimmt die Funktion einer nationalen Vergabestelle für D115.
Anlage: keine
*******